Schlagwort-Archive: EU

„Merkel-Plan“ und „Türkei-Deal“: wer und was steckt dahinter?

Europäische Flüchtlingspolitik und das „Türkei-Abkommen“: ein Abend mit seinem „Erfinder“ Gerald Knaus

„Bundeskanzler Christian Kern hält ein EU-Flüchtlingsabkommen mit Ägypten nach dem Vorbild des Deals mit der Türkei für nötig. ‚Europa muss ein Interesse haben, die Region zu stabilisieren‘, sagte Kern am Montagabend (Ortszeit) nach dem UNO-Flüchtlingsgipfel in New York, wo er unter anderen mit Ägyptens Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi zusammengetroffen war.“ (Wiener Zeitung)

Bild: Sektion 8

Bild: Sektion 8

Das Abkommen mit der Türkei, auf das sich Christian Kern bezieht, ist am 18. März 2016 beschlossen worden. Dem zuvor gegangen waren die Flüchtlingsbewegungen des letzten Jahres, insbesondere als über den Sommer 2015 hunderttausende Flüchtende in Europa Schutz suchten. Gerald Knaus war zu dieser Zeit einer der wenigen, der einen umsetzbaren Plan vorschlagen konnte. Dieser wurde unter dem Titel „Merkel-Plan“ bekannt, dessen Kernstück das Abkommen mit der Türkei ist, und das Kritik von allen Seiten erntet – von der FPÖ bis zu Menschenrechts-AktivistInnen. Weiterlesen

Der „Rote Faden“ ins Jahr 2015

Roter Faden FSGGerade sind alle hoffentlich noch gut ins neue Jahr gerutscht, schon macht das neue Jahr 2015 große Sprünge – ein ganzes Monat ist schon wieder vorüber! Dabei hatte es der Jänner bereits „in sich“, wie man so schön sagt. Und zwar weniger was die Temperaturen betrifft – was um diese Zeit im Jahr den üblichen Gesprächsstoff liefern würde -, sondern vielmehr politisch! In Griechenland fanden am 25. Jänner 2015 Parlamentswahlen statt und seither geht es in Europa und in den Medien erst recht heiß her! Das ist vor allem auch aus sozialdemokratischer und gewerkschaftlicher Perspektive höchst interessant (aber dazu unten gleich noch mehr).

Mit den Entwicklungen um die griechischen Parlamentswahlen greifen wir hier den „Roten Faden“ wieder auf, nachdem es im vergangenen Herbst etwas ruhiger um die FSG-Hausfraktion in der GPA-djp geworden war. Weiterlesen

Erst der Mensch, dann der Profit!

Rotes Café: „EU-Wahl 2014: Deine Stimme für einen sozialen Kurswechsel in der EU“ Rotes Cafe - Logo

Gurkenrichtlinie, Saatgutverordnung, Finanztransaktionssteuer, Bankenregulierung – das sind nur einige der vielen Themenfelder, die wir mit der EU verbinden. Manche sehen die Europäische Union als Bedrohung, andere betrachten sie als eines der erfolgreichsten Friedensprojekte aller Zeiten, viele sehen sie in ihr wiederum die einzige Chance, um in einer globalisierten Welt bestehen und Wohlstand sicher stellen zu können.

Die EU-Wahl 2014

Am 25. Mai 2014 findet in Österreich die Wahl zum Europäischen Parlament statt.
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Veranstaltungstipp: EU Parlamentspräsident kommt nach Wien

Eine der spannendsten Personen der europäischen Politszene kommt nächste Woche zum EU-Wahlkampfauftakt der SPÖ nach Wien: Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments und Spitzenkandidat der PES, wird ab 19:00 Uhr als Hauptredner zu hören sein.

„Für ein soziales und demokratisches Europa“
EU-Wahlkampfauftakt der SPÖ Wien

Zeit: Montag, 17. März 2014, 19.00 Uhr (Einlass 18.30 Uhr)
Ort: Wiener Hofburg, Großer Redoutensaal, Eingang über Josefsplatz
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Veranstaltungstipp: „Auswirkungen des Freihandelsabkommens zwischen EU-USA auf Österreich“

Gewerkschaftliche Stimmen zu den Verhandlungen

TTIPSeit Mitte des Vorjahres verhandeln VertreterInnen der USA und der EU-Kommission hinter verschlossenen Türen über ein Freihandelsabkommen. Was steckt hinter dem unverfänglichen Namen „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)“?

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