Rotes Café: “Quo vadis SPÖ – Wohin will die ArbeitnehmerInnenbewegung?”

Das aktuelle Parteiprogramm der SPÖ stammt aus dem Jahr 1998. Seither hat sich die Welt rasant geändert. Es ist also höchst an der Zeit, ein neues und zeitgemäßes Parteiprogramm zu erstellen, das den Lebensrealitäten der Menschen im 21. Jahrhundert gerecht wird.

Die SPÖ im Bund erarbeitet bis 2016 ihr neues Parteiprogramm, die Initialzündung dazu kommt aus den Ländern. Die Wiener Landespartei startete am 2. Oktober 2014 ihren Diskussionsprozess. Michael Häupl brachte die Zielvorgabe diesbezüglich folgendermaßen auf den Punkt:

„Es geht nicht darum, wie unsere Gesellschaft nach Prognosen in 10, 20 oder 30 Jahren aussehen wird. Es geht darum, wie wir wollen, dass unsere Gesellschaft aussieht“.

In unserem Roten Cafe am 02. März 2015, von 15:30 bis 17:30 Uhr, wird der Landesparteisekretär der SPÖ Wien, Georg Niedermühlbichler, zu diesem Parteiprogrammprozess sowie auch zum kommenden Kampf um Wien zu Gast sein und mit uns diskutieren.

Parteireformprozess: Ablauf der Programmreform

Der Diskussionsprozess innerhalb der SPÖ Wien auf dem Weg zum neuen Parteiprogramm gliedert sich bis 2016 in vier Phasen:

• Phase 1: Standortbestimmung und Feststellung der Herausforderungen für die Zukunft
• Phase 2: Auswertung der Ergebnisse und Start der Diskussion zu den relevanten politischen Themenfeldern: Ablaufplan Wien macht Programm
• Phase 3: Evaluierung der Ergebnisse und gegebenfalls Erweiterung der Themenfelder
• Phase 4: Zusammenfassung und Weiterleitung an die Bundespartei

In der aktuellen Phase 1 sind alle Wienerinnen und Wiener aufgerufen, ihre Ideen und Vorstellungen, in die Diskussion um ein neues Parteiprogramm einzubringen. Dazu fand von 26. Juni bis 26. August 2014 zunächst eine erste wienweite Befragung statt, bei der über 1.500 Personen zu den Grundwerten der Sozialdemokratie sowie den für sie wichtigen politischen Themenbereichen in Einzelgesprächen befragt wurden. Aus diesem ersten Diskussionsprozess wurden die primären Themenfelder herausdestilliert (Details zu den einzelnen Themen unter dem jeweiligen Link!):

• Arbeit
• Bildung
• Gesundheit
• Kinder, Jugend und Familie
• Soziales
• Wirtschaft und Finanzen
• Wohnen
• Zusammenleben

Diese erste Themenliste wird derzeit diskutiert und erweitert, wobei alle Wienerinnen und Wiener in aufgerufen sind, sich in Arbeitsgruppen im Bezirk aber auch bezirksübergreifend einzubringen.

Dieser Aufforderung wollen auch wir mit der FSG-Hausfraktion in der GPA-djp nachkommen und holen dazu gleich einen der maßgeblich Verantwortlichen für den Prozess zum gemeinsamen Austausch im Rahmen eines Roten Cafés. Mit Georg Niedermühlbichler werden wir uns über die bisherigen Prozessabläufe und aktuelle Entwicklungen rund um den Parteireformprozess in der Wiener SPÖ unterhalten, wobei es vor allem auch um die Fragen der Beschäftigten in der GPA-djp, die FSG-Mitglied sind, gehen wird! Zwar sind sicher alle acht Themenfelder spannend und wichtig, da wir beim Roten Café aber nur begrenzt Zeit haben, werden durch Abfrage von Präferenzen per Onlineumfrage die zwei am meisten interessierenden Themenfelder priorisiert und zur Diskussion gestellt! (Link und Infos folgen per Mail!)

Video zu „Wien macht Programm“