Der 1. Mai 2020 wird sicherlich in Erinnerung bleiben, denn die COVID-19 Pandemie hat dazu geführt, die Entscheidung zu treffen, dieses Jahr „virtuell“ zu feiern.
Der Umstand erscheint im ersten Moment zwar sehr unerfreulich, bietet aber auch die Chance, die Botschaft dieses Tages Menschen näher zu bringen, die sich damit noch nie auseinandergesetzt haben.
Gerade in Zeiten rasant steigender Arbeitslosigkeit, so vieler Menschen in Kurzarbeit wie noch nie und riesiger Unsicherheit, ist Solidarität und Zusammenhalt in der Gesellschaft von eminenter Bedeutung.
Wie können wir also dazu beitragen, den 1. Mai zu feiern und das sichtbar zu machen?
Dafür haben wir Dir Einiges zusammengestellt: Weiterlesen →
Wozu braucht eine Gesellschaft sozialen Wohnbau? Michael Gehbauer, Geschäftsführer der Wohnbauvereinigung für Privatangestellte und Obmann des Vereins für Wohnbauförderung, erklärt diesmal die Grundidee des geförderten Wohnbaus in Österreich: Der Wohnungsmarkt liefere keine optimalen Ergebnisse, zu wenige Wohnungen oder Wohneinheiten, die sich viele nicht leisten können, daher müsse man regulierend in den Markt eingreifen, um die Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Ein Drittel des gesamten Wohnungsbestandes im Land entfällt auf den geförderten Wohnbau, zwei Drittel aller Mietwohnungen sind diesem Sektor zuzurechnen, der damit natürlich großen Einfluss auf den Gesamtmarkt habe, sagt Gehbauer. Durch die Wohnbauförderung leistet der Staat einen wichtigen Beitrag zur Daseinsvorsorge mit günstigeren Mieten, die Unterstützung ist aber auch ein Instrument zur Ankurbelung der Wirtschaft, ob durch Neubau, Erhaltungsarbeiten oder dadurch, dass Bewohner_innen von geförderten Wohnungen auch mehr Geld für den Konsum zur Verfügung haben. Zusätzlich dazu gibt es die individuelle Förderung von Menschen mit sozialen Problemen, um etwa auch Obdachlosigkeit möglichst einzudämmen. Laut Gehbauer werden jedes Jahr österreichweit 16.000 neue geförderte Wohnungen errichtet, Wien gibt 600 Millionen Euro pro Jahr für geförderten Wohnbau aus – für derzeit 220.000 Gemeindewohnungen und 200.000 geförderte Mietwohnungen. Der Wohnbau-Experte wirft einen Blick in die Geschichte des sozialen Wohnbaus, viele Entwicklungen dieses Sektors begannen einst im Roten Wien. Und Gehbauer blickt in die Zukunft, er analysiert die Auswirkungen der jüngsten Änderung des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes, auf die sich die ehemaligen Koalitionspartner ÖVP und FPÖ noch kürzlich geeinigt haben: Künftig müsse man damit rechnen, dass viele Wohnungen dem Bestand der geförderten Wohnungen entzogen werden – was dem Grundgedanken zuwiderlaufe.
Die Lecture kann auch unter dem Link https://rotfunk.simplecast.fm/ sowie auf allen gängigen Podcast-Plattformen und -Apps angehört werden.
Dieses Mal bitten wir die SPÖ Wien Frauenvorsitzende GR Marina Hanke zum Gespräch. Wir wollen mit ihr über Herausforderungen und Visionen der Jungen in der Partei sprechen und mit ihr erörtern, wie sie die (Arbeits-)Welt der Zukunft sieht.
Zukunftstalk im Roten Café
18. September 2019, 10:00 bis 12:00 Uhr
BFI Wien, 6. Stock, Raum 6.07
Für alle GenossInnen in den Bundesländern werden hier wieder einen Livestream schalten, sodass ihr die Veranstaltung vom PC aus verfolgen könnt.
„Wir brauchen eine Erzählung für die Zukunft der Gesellschaft, für eine Gesellschaft, die in erster Linie durch Zusammenhalt und Solidarität geprägt ist und nicht durch Spaltung, Konkurrenzdruck und Angstmacherei.“ (Marina Hanke)
Vier Szenarien beschreiben unterschiedliche mögliche Zukünfte für die Digitalisierung der Arbeitswelt. Sie bieten einen Orientierungsrahmen, um aktuelle Entwicklungen sowie bestehende Handlungsstrategien zu bewerten und neue Gestaltungsspielräume für eine wirksame Mitbestimmung zu erschließen.
Eines dieser Szenarien beschreibt eine mögliche Gesellschaft wie sie Marina Hanke skizziert – es trägt den Titel #Zusammenhalt:
„Die Digitalisierung vollzieht sich eingebettet in kollektiven Aushandlungsprozessen und demokratischen Unternehmensstrukturen. Vereinbarungen zwischen den Sozialpartnern tragen so maßgeblich dazu bei, dass der technologische Wandel und effiziente Produktionsweisen mit Beschäftigungssicherheit, guten Arbeitsbedingungen und individuellen Präferenzen Hand in Hand gehen.“
1. Kurzer Rückblick: Aktionstag gegen CETA und TTIP am 17. September 2016
Bild: Thomas Kreiml, CC BY-NC
Allein in Österreich gingen am 17.09.2016 25.000 Menschen im Rahmen des Aktionstags gegen CETA und TTIP auf die Straße, um gegen die derzeit verhandelten Freihandelsabkommen zu demonstrieren und ein Zeichen für eine Handelspolitik im Interesse von Mensch und Umwelt zu setzen. In Deutschland folgten rund 320.000 Menschen dem Demo-Aufruf von Gewerkschaften, NGOs und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen.
In weiten Teilen der Bevölkerung und insbesondere auch unter den ArbeitnehmerInnen herrscht breite Ablehnung der transatlantischen Handelsabkommen, die seit Jahren – vielfach hinter verschlossenen Türen – verhandelt werden. Dabei können sich die Menschen auf vielfältige Fakten stützen, die gegen die Freihandelsabkommen im Sinne der großen Konzerne sprechen. Außerdem weisen die Erfahrungen aus anderen Freihandelsabkommen den Weg für eine Einschätzung, welche Interessen mit den Abkommen verfolgt und durchgesetzt werden, etwa anhand der Entscheidungen der in keinster Weise akzeptablen Investitionsschiedsgerichte: „TTIP, CETA & Co: Die ‚unpolitischen‘ Schiedsgerichte haben eine Schlagseite“ (Kurier).
Bild: Thomas Kreiml, CC BY-NC
Doch nicht nur in Europa lehnen Bevölkerung, Gewerkschaften und NGOs CETA und TTIP auf breiter Basis ab, auch die kanadischen Gewerkschaften wenden sich gegen einen Abschluss von CETA und haben sich solidarisch mit den Großkundgebungen gegen CETA und TTIP in Europa erklärt.
„Das Trade Justice Network steht Seite an Seite mit den europäischen Arbeitnehmer/innen und Aktivist/innen der Zivilgesellschaft, die in Deutschland, Österreich, Belgien und anderswo zum Widerstand gegen CETA mobilisieren, das in vielerlei Hinsicht genauso gefährlich ist wie TTIP.“ (trade justice network)
2. Ergebnisse der SPÖ-Mitgliederbefragung zu CETA/TTIP
Auch anhand der bundesweiten Mitgliederbefragung der SPÖ zum weiteren Umgang mit CETA und TTIP werden das hohe Interesse der Menschen sowie ihre Skepsis und Ablehnung gegenüber den Freihandelsabkommen deutlich sichtbar. Über 23.000 Menschen haben sich an der Befragung beteiligt. Das zeigt einerseits, dass vor allem unter Parteimitgliedern ein vitales Interesse an Mitsprache und Beteiligung bei Themen, Positionierungen und Entscheidungen besteht, sich aber auch (Noch?) Nicht-Mitglieder für Diskussionen in der Partei interessieren. Andererseits ist daran abzulesen, dass gerade auch die Freihandelsabkommen CETA und TTIP sowie ihre möglichen Folgen viele Menschen bewegen.
Zwar haben die gestellten Fragen keine strikte Ablehnung von CETA und TTIP zum Ausdruck gebracht, sondern immer noch Verhandlungsspielraum offen gelassen, und man wird erst sehen, wie hier weiter mit der augenscheinlich kritischen Einschätzung der Menschen umgegangen wird. In jedem Fall bestätigen aber die in Daten ausgedrückten Befragungsergebnisse eine ganz klar kritische Haltung gegenüber CETA und TTIP, die auch bei den Demos auf der Straße sichtbar wurde.
Hier einige Eckpunkte zu den Ergebnissen wie sie auf der Website der SPÖ zu finden sind:
Mitgemacht haben 14.387 Mitglieder und 9.343 Nicht-Mitglieder.
Die Frage 1 „Soll Österreich der vorläufigen Anwendung von CETA auf EU-Ebene zustimmen?“ haben 88 Prozent der SPÖ-Mitglieder und 89 Prozent der Nicht-Mitglieder verneint.
Frage 2 „Soll CETA in Kraft gesetzt werden, wenn darin die Möglichkeit von Schiedsverfahren gegen Staaten enthalten ist?“ haben 92 Prozent der Mitglieder verneint, ebenso viele Nicht-Mitglieder sind dagegen.
Dass „CETA in Kraft gesetzt wird, wenn dadurch europäische Qualitätsstandards gesenkt werden können“ (Frage 3) lehnen sogar 98 Prozent der Mitglieder und 96 Prozent der Nicht-Mitglieder ab.
Einen entsprechend hohen Stellenwert hat die Beibehaltung der „hohen europäischen Qualitätsstandards (etwa für Produktsicherheit, Daten-, Verbraucher-, Gesundheits-, Umwelt- und Tierschutz) in künftigen Freihandelsverträgen“ für 95 Prozent der Mitglieder, 93 Prozent der Nicht-Mitglieder sprechen sich dafür aus.
Eine „Verpflichtung zur größtmöglichen Transparenz für künftige Verhandlungen zu TTIP und anderen Freihandelsverträgen“ fordern 96 Prozent der Mitglieder und 95 Prozent der Nicht-Mitglieder.
1. Aktionstag gegen CETA und TTIP am 17. September 2016
2. Befragung der SPÖ zu CETA/TTIP
„Mit TTIP & Co. droht ein Angriff auf vieles, was über Jahrzehnte hart erkämpft wurde: Soziale Sicherheit, öffentliche Daseinsvorsorge, Arbeitsrechte, Umweltschutz und Demokratie – für Konzerne offensichtlich nicht mehr als sogenannte Handelshemmnisse, die ihre Profitmöglichkeit einschränken und deswegen abgebaut werden sollen.“ (Wolfgang Katzian)
1. Demonstrationen am 17. September in Wien, Linz, Graz, Salzburg
Am 17. September 2016 findet ein europaweiter Aktionstag gegen CETA & TTIP statt. Dazu werden Demonstrationen in Wien, Linz, Graz und Salzburg stattfinden. Dieses Datum wurde gewählt, da wenige Tage später, am 22. und 23. September, in Bratislava die Unterzeichnung von CETA durch die europäischen Staaten beschlossen werden soll. Die österreichische Regierung hat es in der Hand, dort mit einem Nein das Handelsabkommen zu Fall zu bringen. CETA ist die Vorlage für TTIP.
Die GPA-djp und der ÖGB gehören seit Langem zu den Kritikern von CETA. Während verstärkte Handelsbeziehungen grundsätzlich zu begrüßen sind, darf dies nicht auf Kosten der ArbeitnehmerInnen durchgesetzt werden.
Als FSG Hausfraktion in der GPA-djp unterstützen wie die Protestmaßnahmen und rufen alle ArbeitnehmerInnen und insbesondere die Genossinnen und Genossen in Gewerkschaften und Betrieben auf, an der Demonstration teilzunehmen und ein starkes, sichtbares Zeichen gegen die Machenschaften der Mächtigen in den Konzernzentralen zu setzen! Weiterlesen →
Die aktuellen politischen Ereignisse in der österreichischen Sozialdemokratie haben den Hausfraktionsausschuss in den letzten Wochen intensiv beschäftigt. Die Koalition mit der rechten FPÖ, die Landeshauptmann Hans Niessl Anfang Juni 2015 im Burgenland besiegelt hat, sorgt in weiten Teilen der Partei für Diskussion. Die Gefühlslagen und Emotionen sind dabei unterschiedlich: Vielfach kennzeichnen Aufregung und Empörung die Diskussion, teilweise ist es Frustration und nicht selten wird auch versucht, die Entwicklungen hinzunehmen. Einen Monat nach der Bildung der rot-blauen Koalition zeigt sich, dass die Partei, vor allem die Parteispitze, im Großen und Ganzen wieder zu ihrer Alltagspolitik übergegangen ist – bei aller anfänglichen Aufregung, man wird sich auch mit der neuen Sachlage arrangieren können. Es scheint so, als gäbe es ein verbreitetes Verständnis in der SPÖ, das besagt: in einigen Dingen verändert die Partei gravierende Positionen, doch eigentlich geht alles gleich weiter wie bisher. Das passt durchaus auch zu früheren Veränderungen, der Partei, durch die sie „etwas anders“ wurde, ohne aber irgendwie doch auch gleich bleiben zu wollen. Von Erfolg waren derartige Entwicklungen allerdings nie gekrönt. Weiterlesen →
Rotes Café: “Quo vadis SPÖ – Wohin will die ArbeitnehmerInnenbewegung?”
Das aktuelle Parteiprogramm der SPÖ stammt aus dem Jahr 1998. Seither hat sich die Welt rasant geändert. Es ist also höchst an der Zeit, ein neues und zeitgemäßes Parteiprogramm zu erstellen, das den Lebensrealitäten der Menschen im 21. Jahrhundert gerecht wird.
Die SPÖ im Bund erarbeitet bis 2016 ihr neues Parteiprogramm, die Initialzündung dazu kommt aus den Ländern. Die Wiener Landespartei startete am 2. Oktober 2014 ihren Diskussionsprozess. Michael Häupl brachte die Zielvorgabe diesbezüglich folgendermaßen auf den Punkt: Weiterlesen →
Gerade sind alle hoffentlich noch gut ins neue Jahr gerutscht, schon macht das neue Jahr 2015 große Sprünge – ein ganzes Monat ist schon wieder vorüber! Dabei hatte es der Jänner bereits „in sich“, wie man so schön sagt. Und zwar weniger was die Temperaturen betrifft – was um diese Zeit im Jahr den üblichen Gesprächsstoff liefern würde -, sondern vielmehr politisch! In Griechenland fanden am 25. Jänner 2015 Parlamentswahlen statt und seither geht es in Europa und in den Medien erst recht heiß her! Das ist vor allem auch aus sozialdemokratischer und gewerkschaftlicher Perspektive höchst interessant (aber dazu unten gleich noch mehr).
Mit den Entwicklungen um die griechischen Parlamentswahlen greifen wir hier den „Roten Faden“ wieder auf, nachdem es im vergangenen Herbst etwas ruhiger um die FSG-Hausfraktion in der GPA-djp geworden war. Weiterlesen →
2014 ist ein Jahr des Gedenkens – für die gesamte Menschheit und insbesondere für die österreichische ArbeiterInnenbewegung. Vor 100 Jahren brach der 1. Weltkrieg aus und der 12. Februar 1934, der Tag des österreichischen Bürgerkriegs, in dem sich die Sozialdemokratie dem Abwehrkampf gegen das autoritäre austrofaschistische Regime stellte, jährt sich zum 80. Mal.
Dieses Mal bitten wir die SPÖ Wien Frauenvorsitzende GR Marina Hanke zum Gespräch. Wir wollen mit ihr über Herausforderungen und Visionen der Jungen in der Partei sprechen und mit ihr erörtern, wie sie die (Arbeits-)Welt der Zukunft sieht.
